Die Abmahnung

Bevor wir näher auf das Thema Abmahnung eingehen, sollten wir vielleicht klären was eine Abmahnung überhaupt ist. Eine Abmahnung ist eine Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Man unterscheidet zwischen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Arbeitsrecht. Abmahnungen im Arbeitsrecht sind dazu da, einem Mitarbeiter auf sein Fehlverhalten und die möglichen rechtlichen Konsequenzen hinzuweisen. Auf dieser Seite möchten wir jedoch auf die Abmahnung im Wettbewerbsrecht eingehen.

Die Abmahnung ist eine kostengünstige Alternative zum Gericht um einen rechtlichen Anspruch zügig durchzusetzen. Dabei wird dem Abgemahnten die Möglichkeit gegeben, sein vermeintlich rechtswidriges Verhalten einzustellen. Einer Abmahnung ist i.d.R. eine Unterlassungserklärung beigefügt. Der Abgemahnte kann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als solchen anerkennt. Tut er das nicht, muss das Gericht entscheiden. Natürlich fragt man sich an dieser Stelle warum überhaupt eine Abmahnung wichtig ist. Wäre es nicht besser gleich vor Gericht zu ziehen? Nicht unbedingt. Verzichtet der Abmahnende auf die Abmahnung, so müsste er, wenn er gewinnt, unter Umständen nach §93 ZPO die Kosten tragen.

Wie ist eine Abmahnung eigentlich aufgebaut? Nun, das lässt sich pauschal nicht beantworten. Gesetzliche Vorschriften wie eine Abmahnung auszusehen hat, gibt es nicht. Man kann sich nur an der aktuellen Rechtsprechung orientieren, welche Punkte in einer Abmahnung genannt werden sollten. Diese Punkte sollen lediglich der Orientierung dienen. Eine Prüfung im Einzelfall ist unerlässlich. Insbesondere deshalb, weil die Rechtsprechung auch in diesem Bereich nicht einheitlich ist.

In der Regel sind folgende Punkte enthalten:

1. Darstellung der vermeintlichen Rechtsverletzung
2. Aufforderung zum unterlassen des Verhaltens
3. Rechtsfolgen, Androhung rechtlicher Schritte
4. Unterlassungsverpflichtungserklärung
5. Fristsetzung
6. Empfänger und Absenderangabe
7. Vollmacht

In der heutigen Zeit wird das Mittel der Abmahnung meist dazu verwendet, um sich die Konkurrenz von Hals zu schaffen. Natürlich verdienen die Anwälte der Abmahner kräftig mit. Oft sind Abmahnungen jedoch ungerechtfertigt. In diesem Fall muss man die Anwaltskosten der Gegenseite nicht tragen. Eine rechtzeitige Einschaltung eines Rechtsanwalts kann also in den meisten Fällen helfen, unnötige Kosten zu vermeiden.

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Datum: Freitag, 22. Februar 2008 22:24
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