Gründe einer Abmahnung

Grundsätzlich gilt: Jeder der vermeintlich die Schutzrechte anderer verletzt, wird abgemahnt. Auf welcher Grundlage wird eigentlich abgemahnt? Die Grundlage finden wir in verschieden Gesetzbüchern. Meist mit Formulierungen wie „kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden“. Diese Formulierung findet sich in folgenden Gesetzen wieder:

1. UrhG § 97
2. MarkenG § 14
3. MarkenG § 15
4. MarkenG § 128
5. GWB § 33
6. TKG § 40

Bevor jedoch auf Unterlassung geklagt wird, kommt es oft zur Abmahnung. Im Anhang findet sich der berüchtigte Unterlassungsvertrag. Zur Abmahnung berechtigt sind insbesondere:

1. direkte Konkurrenten
2. Verbraucherverbände die im Bundesverwaltungsamt und im Bundesanzeiger eingetragen sind wie Verbraucherzentralen, dessen Auftrag es ist die Interessen der Verbraucher wahrzunehmen.
3. Industrie und Handelskammern
4. Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen

Was kann den überhaupt abgemahnt werden?

Hier sollte man nach Rechtsbereichen unterscheiden. An dieser Stelle nennen wir drei sehr populäre Beispiele. Natürlich könnte man die Liste noch beliebig fortsetzen:

Wettbewerbsrecht
1. unerlaubte Werbemaßnahmen
2. Behinderung von Wettbewerbern
3. Ausnutzung einer fremden Leistungen

Urheberrecht
1. Anbieten von Musikstücken fremder Urheber im Internet
2. Unerlaubte Benutzung von Bilder, Stadtplänen oder Videos
3. „Diebstahl“ geistigen Eigentums

Namensrechte
1. Unerlaubte Nutzung von geschützten Unternehmensnamen
2. Unerlaubte Nutzung von Logos und Bezeichnung
3. Nutzung von geschützten Marken als Domainname

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Datum: Freitag, 22. Februar 2008 22:24
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