Haftung für eingebundene Videos

Portale wie youtube oder myvideo bieten eine Embedding Funktion an, mit der man Videos auf die eigene Website oder im Forum einbinden kann. Dabei wird ein Code kopiert und an die entsprechende Stelle der Seite eingefügt, wo das Video erscheinen soll. Diese Methode hat Vorteile sowohl für die Videoplattformen, die durch die Verbreitung ihrer Inhalte profitieren, als auch für die Webmaster die, die entsprechenden Videos nicht auf ihrem Webspace hosten müssen und somit Speicherplatz und Traffic sparen. Viele Webmaster stellen sich jedoch die Frage: Muss ich auch für die Videos haften, obwohl sie bei mir nicht gehostet sind?

Das Videoportal haftet
Die Haftungsfrage bezüglich der Videoportale ist eindeutig. Diese müssen für die Videos, die auf deren Servern gespeichert sind haften. Dabei spielt es keine Rolle ob die Videos direkt über die Hauptseite aufgerufen wurden oder über die Embedding-Code Funktion. Es ist jedoch nicht ganz eindeutig geklärt inwieweit der Nutzer für das Einbinden von Videos, die urheberrechtswidrig hochgeladen wurden, zu Verantwortung gezogen werden kann. Man könnte annehmen, dass der Nutzer, der ein solches Video einbindet, die gleichen Privilegien hat wie ein Host-Provider.Wie in unserem Artikel zum Thema Haftung für Inhalte beschrieben, ist ein Host-Provider derjeniger, der Speicherplatz für fremde Inhalte bereitstellt. Ein Host-Provider muss nach § 10 TMG nur haften, wenn er positive Kenntnis über einen rechtswidrigen Inhalt erlangt. Aber stellt man in diesem Fall wirklich fremde Inhalte bereit? In diesem Fall greift das Privileg nicht, da man sich durch das Einbinden auf die Seite, die Inhalte in gewisser Weise zu eigen macht. Da § 10 TMG uns nicht helfen kann, versuchen wir es mal mit § 8 TMG. Hier haftet der Verwender nach den allgemeinen Grundsätzen. Es besteht jedoch ein Risiko, dass der Nutzer gegen Urheberrechte des Rechteinhabers verstößt.

Mögliche Urheberrechtsverletzungen

Verletzung des Vervielfältigungsrechts nach § 16 UrhG
Unter Vervielfältigung versteht man die „Übertragung des Werkes auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe“. Als Vorrichtungen zur wiederholten Wiedergabe sind bspw. Kopien auf CD, DVD oder Festplatte gemeint. Im Falle eines Embedding-Codes, wird ein Video nicht vervielfältigt, sondern verlinkt. Es wird lediglich „Zugang“ verschafft. Eine Verletzung des Vervielfältigungsrechts nach § 16 UrhG liegt also nicht vor.

Verletzung des Verbreitungsrechts nach §17 UrhG
Ziel ist es hierbei die Weitergabe in körperlicher Form eines Werkes zu schützen. Durch das bloße einbetten des Codes erfolgt noch keine Weitergabe in körperlicher Form. Da eine Nutzung außerhalb des Internets nicht möglich ist, liegt auch hier kein Verstoß gegen das Verbreitungsrecht vor.

Verletzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung nach §19a UrhG
Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung meint auch die Online-Vermittlung. Als Zugänglich machen versteht man, Dritten den Zugriff auf das Werk zu ermöglichen. Da durch das Streaming das Werk zum Abruf bereit ist, liegt eine Zugänglichmachung und somit eine mögliche Verletzung des § 19a Urhg vor.

Natürlich ließe sich auch so argumentieren, dass durch das Bereitstellen eines Werkes am Webserver bereits eine Zugänglichmachen vorliegt. Das Werk wurde nämlich schon durch das Videoportal veröffentlicht und nur dieses kann bestimmen wie lange ein Werk zugänglich bleibt. Durch das Einbinden des Videos trägt man trotzdem zur Verletzung eines geschützten Werkes bei. Deshalb ist eine Mitstörerhaftung nicht ausgeschlossen. Wenn der Nutzer nicht wusste, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Video einbettet und es auch nicht erkennen konnte, kann er nicht haftbar gemacht werden. Das müsste man jedoch erstmal nachvollziehbar beweisen. Man haftet ab Kenntnisnahme. Sobald man von einem urheberrechtswidrigen Inhalt erfährt, muss man diesen Löschen und zumutbare Vorkehrungen treffen um weitere Verstöße zu unterbinden.

Man sollte jedoch bedenken, dass zu diesem Fall noch keine Rechtssprechung existiert. Gerichte vertreten je nach Ort eine sehr unterschiedliche Auffassung zum Thema Onlinerecht. Ob man tatsächlich in einem Rechtsstreit gewinnen würde, lässt sich nicht vorhersagen. Deshalb sollte jeder Webmaster genau prüfen, welche Inhalte er einbindet.

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Autor:
Datum: Montag, 17. März 2008 17:52
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