Kurz&Knapp: Die FAQ

Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist eine Aufforderung an eine Person, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Um weitere vermeintlich Rechtsverstöße zu unterbinden wird eine Unterlassungserklärung mitgeschickt.

Wenn ich eine Abmahnung erhalte, die unberechtigt ist, muss ich darauf reagieren?
Ja! Auch wenn die Abmahnung nicht rechtlich einwandfrei ist, muss vor Ablauf der genannten Frist widersprochen werden. Sonst wird unter Umständen eine einstweilige Verfügung erwirkt. In so einem Fall sollte man einen spezialisierten Rechtsanwalt einschalten.

Was ist ein Abmahnverein?
Ein Verein dessen Zweck und Aufgabe das Abmahnen von vermeintlich wettbewerbswidrigen Praktiken ist. Der Verein vertritt dabei die Interessen einer Branche oder Berufsgruppe und such gezielt nach Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Normen.

Warum muss ich eine Unterlassungserklärung abgeben?
Damit soll sichergestellt werden, dass der Abgemahnte seinen Verstoß nicht wiederholt. Dabei verspricht er für zukünftige wiederholte Verstöße eine Strafe an den Abmahner zu zahlen. Die Strafe ist meist so hoch angesetzt, dass sich eine Wiederholung für den Abgemahnten nicht lohnt

Kann ich ohne Risiko sogenannte „Vertipp-Domains“ kaufen?
Wir raten von Vertipp-Domains ab. Das Risiko in rechtliche Schwierigkeiten zu geraten ist sehr hoch. Risiko dabei ist gegen Markenrechte oder Wettbewerbsrechte zu verstoßen. Im Zweifel sollte man einen spezialisierten Anwalt befragen.

Worauf sollte ich bei der Registrierung einer Domain achten?
Hier ist Vorsicht geboten. Auch ein Domainname kann die Namesrechte Dritter verletzen. Markeninhaber oder Unternehmen die seit mehreren Jahren bestehen können zu einem Problem werden. Die mögliche Folge: Eine Abmahnung. Deshalb sollte man vor der Anmeldung einer Domain einige Recherchen ausführen. Als erstes sollte man prüfen ob identische Marken bereits existieren. Insgesamt gibt es in Deutschland drei Organisationen in denen Marken eingetragen sein könnten: DPMA, HABM und WIPO. Hat man das erledigt sollte man eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen. Diese kann man meist im Internet ab ca. 30 Euro zu haben. Nach oben sind fast keine Grenzen gesetzt, deshalb lohnt es sich die Preise zu vergleichen. Wer seine eigene Marke sichern will, sollte einen Anwalt damit beauftragen. Dieser prüft dann ob Rechte andere durch die Marke verletzt sein könnten und für die entsprechende Anmeldung aus.

Kann ich ohne Risiko sogenannte „Vertipp-Domains“ kaufen?
Wir raten von Vertipp-Domains ab. Das Risiko in rechtliche Schwierigkeiten zu geraten ist sehr hoch. Risiko dabei ist gegen Markenrechte oder Wettbewerbsrechte zu verstoßen. Im Zweifel sollte man einen spezialisierten Anwalt befragen.

Dann macht es doch Sinn einen beschreibenden Domainnamen zu nehmen?
Nicht unbedingt. Auch alltägliche Begriffe wie Mineralwasser können geschützt sein. Ein Mineralwasserhersteller könnte es nicht als Marke eintragen, der Fotograf um die Ecke schon. Deshalb der Tipp: Erst selbst recherchieren, dann erst Domain reservieren.

Kann ich Bilder die ich im Internet gefunden auf meiner Seite verwenden?
In diese „Internetfalle“ sind schon viele Webmaster getappt und wurden abgemahnt. Jedes Bild genießt auch im Internet den Schutz des Urheberrechts, sofern der Werkbegriff des Urheberrechtsgesetzes erfüllt ist. Frei zugänglich bedeutet nicht automatisch, dass der Urheber auf seine Rechte verzichtet.

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Datum: Freitag, 22. Februar 2008 22:23
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